Ukraine

Ostausschuss mahnt EU zur Selbstkritik


„Die Ukraine darf nicht scheitern, das ist eine Aufgabe für ganz Europa einschließlich Rußlands", nimmt der Geschäftsführer des OA, Michael Harms, Stellung zu dem Ergebnis der Befragung in den Niederlanden. Es wäre falsch, das Votum als Absage an die Reformbewegung in der Ukraine zu werten.

Es bestehe für Brüssel durchaus Anlass zur Selbstkritik, so Harms. Es hätten bei der Abstimmung weniger die Inhalte des Abkommens zur Diskussion gestanden als vielmehr die Art und Weise, wie die EU bei den Assoziierungsverhandlungen agiert habe. Dies habe zur Konfrontation zwischen Russland und der Ukraine beigetragen. Da die Wirtschaft der Ukraine traditionell stark auf Russland ausgerichtet sei, hätten Bedenken Russlands gegen das Abkommen frühzeitiger berücksichtigt werden müssen, so die Position des OA.

Kurz- bis mittelfristig seien starke wirtschaftliche Nachteile für die Ukraine zu erwarten, heißt es weiter. Der OA setze sich daher dafür ein, möglichst rasch trilaterale Verhandlungen unter Einbeziehung Russlands wiederaufzunehmen. Alle Seiten müssten Kompromisse finden, die es der Ukraine ermöglichen, ihre Beziehungen zur EU auszubauen.

Bereits im Friedensabkommen von Minsk sei zu Recht bekräftigt worden, dass ein gemeinsamer wirtschaftlicher und humanitärer Raum von Wladiwostok bis Lissabon gemeinsames Ziel aller Konfliktparteien sein sollte, betont der OA-Geschäftsführer. (jst)


  
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