Parallelimporte: Praxistauglichere Lösungen gesucht


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Mit den neuen Regelungen zu Parallelimporten von Pflanzenschutmitteln sind nicht alle Marktbeteiligten zufrieden. Die Tücken liegen oft im Detail und vor allem in der Auslegung des bestenden Rechts. Dies wurde auf dem Symposium des Industrieverbandes Agrar (IVA) gestern in Franfurt am Main deutlich. Von Seiten des Handels und der Industrie wurde die Kontrollen und die Validität der Verkehrsfähigkeitsbescheinigung (VFB), die seit Anfang diese Jahres Importeure für ihre Importprodukte beantragen müsssen, kritisiert. Denn die VFB und die damit verbundene PI-Nummer garantiere nicht, dass auch das entsprechende Produkt auf dem Markt verkauft werde. Hier forderten die Vertreter zum einen bessere Kontrollen und eine vertiefende Prüfung des Datenpaketes für die Erteilung der VFB. Zum anderen wäre auch ein Anhörungsverfahren der Zulassungsinhaber hilfreich. Dies wurde von Vertretern der Länderkontrollbehörden und des Bundeslandwirtschaftsministeriums aber aus Gründen des Datenschutzes abgelehnt. Positiv wurde gewertet, dass Missbrauch künftig mit einer weiteren Änderung des Pflanzenschutzgesetzes besser begegnet werden könne, da VFB dann auch widerrufen werden können. (AW)
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