Pflanzenölkraftstoffe verlieren Steuervorteil

Für Pflanzenölkraftstoffe gelten ab 2013 neue Regeln. Der Absatz ist in Deutschland geringfügig gestiegen. Ende 2012 läuft die im Jahr 2009 beschlossene Verlängerung der Steuerentlastung für Pflanzenölkraftstoffe aus. Eine weitere Verlängerung ist nach Angaben der Bundesregierung nicht beabsichtigt, da weiterhin die Möglichkeit bestehe, Pflanzenölkraftstoff im Wege des Quotenhandels zur Erfüllung der Biokraftstoffquote einzusetzen.

Der Absatz von Pflanzenölkraftstoff ist im 1. Quartal 2012 leicht gestiegen, wenn auch gegenüber Biodiesel auf niedrigem Niveau. Alerdings sieht die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag keinen Anlass den Pflanzenkraftstoff steuerlich zu begünstigen. Vielmehr führe die derzeit bestehende Steuerregelung zu einer Überkompensation bei Pflanzenölkraftstoff, teilt die Bundesregierung mit. Damit seien „die europarechtlich zulässigen Spielräume für eine Steuerbegünstigung vollständig ausgeschöpft worden". (da)
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