Polen verbannt Gentechnik vom Acker


Polen gehört bald zu den EU-Ländern mit Verboten für den Anbau von gentechnisch veränderten (GV)-Kulturen. Alle befinden sich in einer rechtlichen Grauzone.

Ab 28. Januar ist in Polen der Anbau der GV-Maissorte MON810 und der GV-Kartoffelsorte Amflora verboten. Dann tritt ein entsprechendes Gesetz in Kraft, das Ende Dezember im polnischen Amtsblatt veröffentlicht worden ist.

Wie der Warschauer Agrarminister Stanislaw Kalemba in dieser Woche einräumt, ist das polnische Recht zurzeit jedoch nicht vereinbar mit EU-Bestimmungen. Polen droht eine Strafzahlung, weil das Land Vorschriften der EU für den Anbau von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) nicht in nationales Recht umgesetzt hat.

Kalemba kündigte an, die Begründungen für das Anbauverbot an die EU-Kommission zu senden. Im Falle der Maissorte MON810 will sich das Ministerium an Argumenten orientieren, die bereits von Österreich und Frankreich vorgebracht worden sind. In diesen beiden Ländern ist der Anbau ebenso verboten wie in Deutschland, Luxemburg, Ungarn, Griechenland und Bulgarien. Angebaut wird MON810 dagegen in Spanien, Tschechien und Portugal.

Für die seit 2010 in der EU zum Anbau zugelassene Kartoffelsorte Amflora besteht im Grunde kein Handlungsbedarf mehr, weil der Sorteninhaber BASF Anfang 2012 entschieden hatte, die Kommerzialisierung der Pflanzenbiotechnologie-Aktivitäten in Europa abzubrechen.

Grundsätzlich befinden sich EU-Mitgliedsländer, die den Anbau von GV-Kulturen auf ihrem Gebiet verbieten wollen, in einer rechtlichen Grauzone. Eigentlich sollte 2012 eine Lösung gefunden werden, um nationale Spielräume für Anbauverbote zu erweitern. Doch dazu fand sich keine Mehrheit unter den EU-Mitgliedstaaten. So bleibt es vorerst bei der Regelung, dass einzelne Länder den Anbau national nur dann verbieten dürfen, wenn sie neue wissenschaftliche Erkenntnisse zu möglichen Umwelt- oder Gesundheitsgefährdungen vorlegen. (db)
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