Polens Regierungschef will Klärung

Premierminister Donald Tusk erwägt, vorerst selbst die Aufsicht im Agrarministerium zu übernehmen. Auch das Verhältnis der regierenden Koalition wird in Polen neu justiert. Der Regierungschef von der liberal-konservativen Partei PO will sich Zeit mit der Neubesetzung des Agrarministeriums lassen.

Der bisherige Amtsinhaber Marek Sawicki von der Bauernpartei PSL, die als kleinerer Partner zusammen mit der PO die Regierung stellt, hat am Mittwoch seinen Rücktritt eingereicht. Bevor die Nachfolge entschieden wird, müssten Unregelmäßigkeiten in der Agrarmarktagentur ARR aufgeklärt werden, sagte Regierungschef Tusk laut dem polnischen Internetportal PTWP bei einer Pressekonferenz.

Die Marktagentur ARR, die im Wesentlichen vergleichbare Funktionen wie die deutsche Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) erfüllt, steht im Mittelpunkt der aktuellen Vorwürfe. Zweifel sind aufgekommen, ob die Überwachung der 100-prozentigen ARR-Tochter Elewarr Sp. z.o.o., Warschau, korrekt erfolgt ist.

Elewarr ist 1992 gegründet worden. Zunächst hatte sie Bedeutung als Lagerstätte für polnisches Interventionsgetreide. Heute ist Elewarr ein Getreidegroßhandelsunternehmen, allerdings unter staatlicher Kontrolle.

Die jetzigen Vorwürfe ranken sich um personelle Besetzungen in der Führung von Elewarr. Unterstellt werden Verflechtungen mit der Bauernpartei PSL. Da dem PSL-Parteimitglied Sawicki bislang als Agrarminister die Aufsicht über die ARR oblag, ist er mit in den Skandal verwickelt. (db)
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