Prodi: Vor 2014 kein Geld für die Türkei

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Ein möglicher Beitritt der Türkei in die Union dürfe den EU-Haushalt nicht vor 2014 belasten. Erst für die Jahre danach könne man an eine schrittweise Einführung von Agrarsubventionen denken, erklärte EU-Kommissionspräsident Romano Prodi heute vor dem EU-Parlament in Brüssel. Die Kommission sieht die Türkei inzwischen in der Lage, Verhandlungen um eine EU-Mitgliedschaft aufzunehmen. Allerdings sollten die Verhandlungen jederzeit wieder unterbrochen werden, sollte es erneut zu anhaltenden Verstößen gegen die Menschenrechte kommen. "Es sind ganz besondere Beitrittsverhandlungen", kommentierte Agrarkommissar Franz Fischler, der sich wiederholt skeptisch geäußert hatte. Lange Übergangszeiten und Ausnahmeregelungen schlage die Kommission bei der GAP vor. Prodi stellte klar, dass erst in der übernächsten EU-Finanzplanung von 2014 bis 2019 eine mögliche Mitgliedschaft der Türkei einberechnet werden könne. Für die schon angelaufene Finanzplanung von 2007 bis 2013 sei es schon zu spät. (Mö)
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