Bezeichnungsschutz

Rechtsprechung schützt Milcherzeugnisse

Bezeichnungen wie "Milch", "Butter", Käse" und weitere bleiben aus Milch hergestellten Produkten vorbehalten. Erläuternde Bezeichnungen bei veganen Produkten wie "Soja-Milch" dürfen dem heutigen Urteil zufolge nicht mehr für die Vermarktung verwendet werden, berichtet der Milchindustrieverband (MIV).

Der MIV begrüße diese Entscheidung sehr. Sie bestätige die bisherige Rechtsprechung zu einem umfassenden Bezeichnungsschutz für Milch und Milchprodukte aus den Jahren 1999 und 2015 nachdrücklich. Es bleibe nunmehr zu hoffen, dass die Lebensmittelüberwachung stärker als bisher gegen die vermehrte Verletzung des Bezeichnungsschutzes für Milch und Milchprodukte insbesondere bei der Vermarktung veganer Produkte vorgehen werde, so der MIV. (jst)
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