Russlands WTO-Beitritt steht bevor


Die letzte Hürde für den Beitritt Russlands zur Welthandelsorganisation WTO ist genommen. Die Staatsduma in Moskau gibt grünes Licht. Die am Dienstag erteilte Zustimmung war letzter erforderlicher Schritt in einem 18-jährigen Verhandlungsmarathon. Jetzt dauert es noch etwa vier Wochen, bis die Regierung in Moskau das Dokument formell notifiziert. Die Gremien der WTO in Genf hatten bereits im Dezember 2011 beschlossen, dass Russland WTO-Mitglied wird.

Der Beitritt könnte den Agrarhandel mittelfristig vereinfachen. Die Regierung in Moskau hat sich verpflichtet, sukzessive die Importzölle abzubauen. Sie spielen vor allem für Russlands Fleischimporte eine große Rolle, etwa für Schweinefleisch aus Deutschland. Auch die deutschen Agrartechnikhersteller machen sich Hoffnungen auf Erleichterungen, wenn Importhürden abgebaut werden.

Keinen Einfluss hat die WTO-Mitgliedschaft auf die Exportpolitik Russlands. Sollte Moskau wieder einmal entscheiden, die Getreideexporte zu begrenzen, hat die Genfer Organisation keine Handhabe, solche Maßnahmen zu unterbinden. Sanktionen sind im WTO-Regelwerk hierfür nicht vorgesehen. (db)
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