Schlachthöfe

Schärfere Kontrollen in Bayern

Noch immer würden erhebliche Mängel vorgefunden: von Managementfehlern im Umgang mit den Tieren bis hin zu Betäubungsfehlern. "Verstöße gegen den Tierschutz sind nicht hinnehmbar. Tierschutzdefizite müssen dauerhaft abgestellt werden. Ich erwarte von den Schlachthofbetreibern, dass sie das geltende Recht konsequent einhalten. Es ist die Pflicht der Betriebe, den Tierschutz nach den gesetzlichen Anforderungen zu gewährleisten", so Scharf.

Bei Kontrollen der Schlachthöfe durch die zuständigen Kreisverwaltungsbehörden, die Regierungen und teilweise begleitend das Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) waren immer wieder Verstöße gegen geltende Vorschriften festgestellt worden. Beispielsweise auch im Rahmen einer unter Beteiligung des LGL entstandenen Dissertation, die Kontrollen zwischen Januar 2014 und Januar 2015 beinhaltet und im Frühjahr 2016 veröffentlicht wurde.
Das Verbraucherschutzministerium hat die Regierungen aufgefordert, dafür zu sorgen, dass Mängel "ausnahmslos und nachhaltig" abgestellt werden. Anordnungen zur Behebung ergingen durch die zuständigen Behörden, auch Bußgeldverfahren wurden eingeleitet. Die aktuellen Kontrollen umfassten zehn Betriebe.

Neue Behörde entsteht

Große Schlachthöfe sollen nach einem aktuellen Entwurf des Verbraucherschutzministeriums von der Reform der Veterinärverwaltung in Bayern umfasst sein. Im Ergebnis soll eine völlig neue Behörde für die Kontrolle komplexer Betriebe in Bayern entstehen. Scharf sagte dazu: "Wir möchten die Kontrollen in Bayern noch schlagkräftiger gestalten. Die Kontrolle von komplexen Betrieben wird in Zukunft neu organisiert. Wir schaffen für die komplexen Betriebe eine neue starke und bayernweit zuständige Kontrollbehörde." Die neue Behörde soll Anfang 2018 die Arbeit aufnehmen. Neben den 71 Landkreisen werden auch die elf kreisfreien Städte ohne eigenes Veterinäramt in die Reform einbezogen.

Um einen nahtlosen Übergang der Kontrollen von Schlachthöfen auf die neue Kontrollbehörde sicherzustellen, hat Scharf die Spezialeinheit des LGL mit der Durchführung eines neuen "Sonderkontrollprojekts Tierschutz" an Schlachthöfen beauftragt. Im Jahr 2017 werden im Rahmen des Projekts unter Leitung des LGL größere Schlachtbetriebe kontrolliert. Aktuell führt das LGL bereits ein Kontrollprogramm in Schlachthöfen durch, versichert das Ministerium. (HH)
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