Schlechte Noten für die Türkei

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Die Verhandlungen der EU mit der Türkei um einen EU-Beitritt verliefen deutlich langsamer als jene mit Kroatien. Dies erklärte EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn am heutigen Mittwoch in Brüssel. Es gebe zwar Fortschritte in der Türkei, die inzwischen als funktionierende Marktwirtschaft bezeichnet werden könne. Die Mängel im politischen System blieben aber groß, insbesondere was die Freiheitsrechte anginge. Die Fortschritte in der Annäherung an die EU hätten in jüngster Zeit nachgelassen, kritisierte Rehn. Im Agrarkapitel bekommt die Türkei schlechte Noten. Die Türkei entferne sich von der GAP, in dem sie bisher entkoppelte Direktzahlungen wieder an die Produktion koppele, bemängelt die Kommission in ihrem Fortschrittsbericht. Weiterhin kritisiert die Kommission, dass Rindfleisch und Rindereinfuhren aus der EU verboten seien. Verbessert habe sich dagegen die Verwaltung für ländliche Förderprogramme. Das ist eine Voraussetzung, um von der EU Vorbeitrittsbeihilfen zu bekommen. (Mö)
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