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In der Schweiz sollen Biokraftstoffe von der Mineralölsteuer begünstigt werden. Der Bundesrat fasste kürzlich den Beschluss, Biogas, Bioethanol und Biodiesel ab dem 1. Juli 2008 von der Mineralölsteuer ganz zu befreien und für Erd- und Flüssiggas die Steuer zu reduzieren. Die Steuerbegünstigungen werden mit Umweltvorteilen begründet, berichtet die Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen e. V. (Ufop). Laut eidgenössischem Finanzdepartment ist die Steuerbegünstigung und -befreiung an ökologische und soziale Mindestanforderungen gekoppelt.

Die Beschlusslage des Bundesrats sieht vor, dass Biokraftstoffe insbesondere aus Raps und Zuckerrohr nur dann steuerbefreit werden können, wenn der Nachweis einer positiven ökologischen Gesamtbilanz erbracht wird. Keine Steuerentlastungen werden für Biokraftstoffe aus Palmöl, Sojaöl und Getreide gewährt. Steuerbefreite Biokraftstoffe müssen darüber hinaus auch soziale Mindestanforderungen erfüllen wie beispielsweise die Einhaltung der Kernübereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO). (ED)

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