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Völlig unklar ist noch, wie polnische Saisonarbeiter künftig zu versichern sind. Der polnische Arbeits- und Sozialminister Rafal Baniak machte bei einem Gespräch mit einer Delegation des Deutschen Bauernverbandes (DBV) deutlich, dass er gewillt ist, die Saisonarbeiter weiterhin deutschem Sozialversicherungsrecht zu unterwerfen. Allein auf Druck der deutschen Regierung sei diese Möglichkeit bis Ende Juni dieses Jahres befristet worden. Eine Regelung nach polnischem Sozialrecht bringe eine deutliche Verteuerung der Arbeitskräfte und eine Lohnminderung der Arbeiter mit sich, teilte DBV-Vizepräsident Norbert Schindler mit.

Mit dem im Juni abgelaufenen Kompromiss gelten zurzeit folgende Regelungen: Für polnische Arbeitskräfte, die bis zum 30. Juni eine Saisonarbeit aufgenommen haben, gelten ausschließlich deutsche Rechtsvorschriften. Danach sind keine Sozialabgaben fällig. Für alle ab dem 1. Juli begonnenen Arbeitsverhältnisse gilt EU-Recht. Damit können Hausfrauen, Schüler, Rentner und Studenten weiterhin sozialversicherungsfrei beschäftigt werden, wenn die Arbeit zwei Monate oder 60 Tage nicht überschreitet. Bei in Polen sozialversicherungspflichtigen Arbeitskräften - auch Arbeitslosen -, die in Deutschland hinzuverdienen, sind aber Sozialversicherungsbeiträge nach Polen abzuführen. Genaue Infos hält die Deutsche Verbindunsstelle Krankenversicherung Ausland (DVKA) bereit. (ED)

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