Gerichtsurteil

Thüringen muss zahlen


Aus Sicht von K+S gibt es am heutigen Rosenmontag gute und schlechte Nachrichten. So muss das Land Thüringen weiter für die Sanierung von Kali-Altlasten von K+S im Werra-Revier bezahlen. Das Verwaltungsgericht Meiningen gab heute einer Klage von K+S gegen den Freistaat statt.

Thüringen hatte sich geweigert, dem Unternehmen unbegrenzt die Kosten für die Bekämpfung von Wasser- und Laugeneinbrüchen in dem stillgelegten Kali-Bergwerk Merkers in Thüringen zu erstatten. Thüringen will maximal 500 Mio. € für diese Sanierungsarbeiten bezahlen. Das bedeutet, dass das Land nur noch rund 80 Mio. € bereitstellen will, da es bereits über 400 Mio. € in den vergangenen Jahren an K+S überwiesen hat. Diese Deckelung ist laut Gericht jedoch nicht in dem zwischen K+S und Thüringen unterzeichneten Generalvertrag vom Februar 1999 vorgesehen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Thüringen kann dagegen Berufung am Oberverwaltungsgericht in Weimar einlegen.

Kritik an Salzwassereinleitung

Ein Artikel im  Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ über eine mögliche Gefährdung etlicher Trinkwasserbrunnen durch Salzabwässer aus der Kaliproduktion an der Werra, veranlasste K+S heute zu einer öffentlichen Stellungnahme. Darin weist die K+S AG heute darauf hin, dass für die Einleitung und Versenkung der Salzabwässer in den Jahren 2011 und 2012 eine Genehmigung vorlag. Auswirkungen auf die Umwelt würden durch umfangreiche behördliche Kontrollen und Monitoringprogramme sowie  Eigenüberwachung erfasst, dokumentiert und bewertet.

Der Spiegel beruft sich auf Beobachtungen des Hessischen Landesamtes für Umwelt, wonach in ausgewählten Tiefbrunnen die Chloridkonzentration steigen. K+S hingegen zitiert das Amt, dass „die Auswertung der aktuellen Situation des zur Trinkwassergewinnung genutzten Grundwassers im Werra-Kaligebiet zeigt, dass für die derzeit im Betrieb befindlichen Gewinnungsanlagen aufgrund der hydro-chemischen Rohwasserbeschaffenheit im Moment keine Nutzungseinschränkungen bestehen.“  Eine Gefährdung der Trinkwasserversorgung in Folge der Salzabwasserversenkung sei nach den vorliegenden Daten eines Gutachtens von K+S nicht abzuleiten.

Aktuell orientiere sich K+S nach den Vorgaben des mit den betroffenen Bundesländern erstellten Vier-Phasen-Plans. Hieran werde ein Antrag gestellt, bis zum Jahr 2012 Salzabwässer zu versenken. Die Antragunterlagen würden den Behörden in den kommenden Wochen übergeben. (da)
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