Axel Mönch zur WTO-Ministerkonferenz

Die Stimmung bei der Welthandelsorganisation ist am Tiefpunkt angelangt. Die Erwartungen an das WTO-Ministertreffen in Genf sind minimal. Die Hauptaufgabe der Delegierten besteht darin, an diesem Wochenende die Welt und die Medien darauf aufmerksam zu machen, dass es die WTO überhaupt noch gibt. Weitergehende Ziele für die Erleichterung des Handels, insbesondere für die Doha-Runde, sind nicht drin. Auch der Beitritt Russlands wird über die schlechte Stimmung kaum hinweghelfen.
Zehn Jahre ist die Doha-Runde inzwischen alt - und es gibt keinen Grund zum Feiern. Von einem Abschluss sind die Verhandlungen weiter entfernt als jemals zuvor. Seit der Finanzkrise von 2008 haben sich die Ansichten grundlegend geändert. In vielen Ländern wird eine Öffnung der Grenzen für den internationalen Handel kaum noch als Garant für das Wachstum gesehen. Im Gegenteil: Der Wunsch nach stärkerer Regulierung der Finanzmärkte nagt am grundsätzlichen Vertrauen in die Marktkräfte. Zweitens fehlt es der Doha-Runde an der notwendigen Führung. Keine der Wirtschaftsmächte möchte die Initiative ergreifen.

Die USA wenden sich zunehmend vom multilateralen Ansatz ab. Sie suchen stattdessen außerhalb der WTO einen besseren Marktzugang bei ihren Handelspartnern. Die USA setzen insbesondere auf eine transpazifische Freihandelszone, für die neuerdings auch Japan und Kanada ihre Teilnahme zugesagt haben. Das nach dem Rückzug der USA entstandene Machtvakuum bei der WTO sollten eigentlich China, Indien und Brasilien füllen. Doch die Schwellenländer verweigern eine Führungsrolle und lassen sich von der Welthandelsorganisation lieber als Entwicklungsländer einstufen. Das mag China und die anderen Schwellenländer vor Ansprüchen in den Verhandlungen schützen, blockierte aber jeden Fortschritt in der Runde. Bleibt die EU, die sich zwar weiterhin tapfer für einen Abschluss einsetzt, aber allein in Genf kaum etwas bewirken kann.

Neben der Führungslosigkeit in den Verhandlungen kommt als drittes Problem hinzu, dass sich die Themen in den zehn Jahren der laufenden Doha-Runde geändert haben. Entwicklungsländer werden inzwischen kaum noch mit billigen Agrarerzeugnissen aus Industrieländern überschwemmt. Eher machen hohe Weltmarktpreise den Nettoimporteuren zu schaffen.

Nicht Exportsubventionen, sondern Exportbeschränkungen sind in den vergangenen Jahren in den Fokus gerückt. Doch die WTO tut sich schwer, ihre Tagesordnung zu aktualisieren. Mit einer langen Liste an zurzeit unüberwindlichen Hindernissen bleibt den Delegierten in Genf gar nichts anderes übrig, als die Doha-Runde zu parken - und zwar so, dass sie möglichst wenig Rost ansetzt. Aufzugeben und die Runde ohne Ergebnis zu beenden, wäre jedenfalls noch schlimmer. Allein schon um Zollverfahren zu vereinfachen oder Qualitätsstandards gemeinsam zu regeln, braucht die Welt das multilaterale Forum der WTO. Und Hemmnisse solcher Art behindern den internationalen Handel manchmal mehr als hohe Einfuhrzölle.
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