Tierschutzgesetz passiert den Bundesrat


Die mit großer Spannung erwartete Entscheidung des Bundesrates über das novellierte Tierschutzgesetz endet mit einer Riesenüberraschung. Das Gesetz passiert den Bundesrat.

Paukenschlag für das Tierschutzgesetz in Berlin: Bis gestern stand nach allen verfügbaren Informationen fest, dass der Bundesrat in ausreichender Stimmzahl gegen das neue Tierschutzgesetz stimmen würden. Die meisten Bundesländer hatten sich für die Bearbeitung des Vorschlags im Vermittlungsausschuss ausgesprochen.

Die Entscheidung verschiedener Bundesländer, ihr angekündigtes Stimmverhalten zu ändern muss am gestrigen Abend gefallen sein, erfuhr agrarzeitung.de aus dem Umfeld der Parlamentarier. Es sei Routine, dass sich vor Bundesratssitzungen am Vorabend noch einmal alle Ministerpräsidenten der Länder je nach Parteizugehörigkeit mit ihrem jeweiligen Spitzenpersonal auf Bundesebene treffen.

In den "Elefantenrunden" genannten Treffen werden politische Strategien überprüft und Entscheidungen neu justiert. Offenbar ist dies auch im Fall des Tierschutzgesetzes geschehen. Im Vorfeld hatten sich neben rot-grün regierten Ländern auch einige von der Union regierte Länder dafür ausgesprochen, den Vermittlungsausschuss anzurufen. (jst)
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