1

Die Biokraftstoffbranche in Deutschland kann aufatmen. Anders als zunächst befürchtet, kommt es nach Informationen des CDU-Abgeordneten und DBV-Vizepräsidenten Norbert Schindler nicht zu einer vollständigen Ablösung der in Deutschland bislang bestehenden Steuerbegünstigung für Biokraftstoffe durch eine Beimischungspflicht, heißt es in einer Mitteilung der Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen (Ufop), Berlin. Eine entsprechende Formulierung im Koalitionsvertrag hatte in den vergangenen Tagen Anlass für Spekulationen über die Zukunft der in Deutschland bereits erfolgreich etablierten Vermarktung von reinen Biokraftstoffen geführt.

Vor den 750 Teilnehmern des Fachkongresses „Kraftstoffe der Zukunft 2005“ in Berlin betonte Schindler am Dienstag dieser Woche, dass er die im Koalitionsvertrag festgehaltene Neuregelung ausdrücklich begrüße, die eine Beimischungspflicht und eine entsprechende Besteuerung vorsehe. Die Verpflichtung zur Beimischung sei dabei nicht nur steuerpolitisch motiviert, sondern auch eine Konsequenz aus der passiven Haltung der Mineralölindustrie zum Thema Biokraftstoff. Für den Bereich der Vermarktung reiner Kraftstoffe ändert sich nach Aussage Schindlers am derzeitigen Status Quo nichts. Wie bisher solle auch in Zukunft eine Steuerbegünstigung für reine Biokraftstoffe gelten. (ED)

stats