Ukraine bildet Regierung neu


Der ukrainische Ministerpräsident Mykola Asarow und sein gesamtes Kabinett sind zurückgetreten. Die Verfassung schreibt das Prozedere vor.

Wie die Nachrichtenagentur Ukrinform meldet, hat Präsident Viktor Janukowitsch heute Asarow sowie die Minister gebeten, die Amtsgeschäfte weiterzuführen, bis in der kommenden Woche eine neue Regierung benannt ist.

Hintergrund des Rücktritts sind die Parlamentswahlen Ende Oktober. Asarow sowie einige Minister sind für die Partei der Regionen neu zu Mitgliedern des Parlaments gewählt worden. Damit ist der Rücktritt nach der Verfassung erforderlich. Theoretisch können sie erneut auf ihre Posten benannt werden.

Asarow ist seit März 2010 Ministerpräsident der Ukraine. Mit ihm ist auch der jetzige Agrarminister Nikolai Prisjashnjuk in das Kabinett eingetreten. (db)
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