Gewässerschutz

Vorwürfe gegen K+S unbegründet

Die Beschwerde richtete sich gegen einen Beschluss des Landgerichts Meiningen vom September 2016. Mit diesem hatte das Landgericht den Antrag der Staatsanwaltschaft auf Eröffnung eines Hauptverfahrens wegen angeblicher Straftaten bei der Versenkung von Salzabwässern der Kaliproduktion von K+S  in der Gerstunger Mulde in den Jahren 1999 bis 2007 abgelehnt. Zugleich hatte es den Antrag der Staatsanwaltschaft zurückgewiesen, die K+S AG als Nebenbeteiligte zuzulassen und darüber hinaus Beschlagnahmebeschlüsse aufgehoben, weil die umfangreichen Durchsuchungen von Wohn- und Geschäftsräumen rechtswidrig gewesen seien.

K+S sieht sich in der richterlichen Entscheidung bestätigt, dass die Vorwürfe unbegründet und die erteilten Genehmigungen zur Versenkung von Salzabwässern rechtmäßig seien. (da)
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