WTO-Einigung in weiter Ferne


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Der Abbau der Einfuhrzölle für Agrarerzeugnisse und für Industrieprodukte wird in der laufenden Doha-Runde der WTO möglicherweise erst im Juli entschieden. Das von der WTO-Ministerkonferenz in Hongkong gesteckte Ziel, die "Modalitäten" bis Ende April festzulegen, wird voraussichtlich verfehlt. Zumindest standen in Genf einige Tage vor der verbleibenden Verhandlungswoche alle Zeichen auf Stillstand.

Das von WTO-Generaldirektor Pascal Lamy beschriebene magische Verhandlungsdreieck zwischen der EU, der G-20-Gruppe und den USA funktionierte in keinem seiner Eckpunkte. Das G-20-Mitglied Brasilien soll bereit sein, die Einfuhrzölle für Industrieerzeugnisse deutlich zu senken. Bisher waren 40 Prozent als Höchstzollsatz für Entwicklungsländer im Gespräch. Brasilien wäre nun bereit, den Höchstzollsatz auf 25 Prozent zu senken, in anderen Delegationen wurden sogar 20 Prozent nicht mehr ausgeschlossen. Allerdings hat sich Brasilien in der eigenen G-20-Gruppe mit seinem Zugeständnis Feinde gemacht. Argentinien kritisierte den brasilianischen Vorstoß in dieser Woche und Indien beharrt ohnehin auf seiner protektionistischen Position. (Mö)

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