WTO-Mitglieder diskutieren über Sonderrolle der Landwirtschaft

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Eine lange Debatte über die Sonderrolle der Landwirtschaft im Wirtschaftsgeschehen entfachte sich im Agrarausschuss der WTOin Genf am vergangenen Donnerstag und Freitag. Alle WTO-Mitglieder, die sich an der Aussprache über die sogenannten "non-trade-concerns" beteiligten, befürworteten Eingriffe zur Steuerung und zum Schutz dieses Sektors. Die Entwicklungsländer sprachen das Problem der Versorgungssicherung und der ländlichen Entwicklung an. Industrieländer betonten dagegen mehr den Umweltschutz und den Landschaftserhalt. Über die Instrumentarien zur Erlangung dieser Ziele wurde dagegen nicht gesprochen. Die EU rechtfertigt mit der besonderen Rolle der Landwirtschaft ihre Direktzahlungen an die Erzeuger. Die "Liberalisierer" fordern dagegen, dass derartige Förderungen nicht an die Produktion und die Produktionsmenge gekoppelt werden dürfen. Weiterhin sprachen die Teilnehmer des WTO-Agrarkomitees in Genf den Marktzugang an. Die Cairns-Gruppe forderte einen Abbau der Einfuhrzölle und zwar so früh und so umfassend wie möglich. Die Schutzklausel, nach dem bei einem Preisverfall Zölle erhoben werden dürfen, soll nach Ansicht der Cairns-Gruppe entfallen. Der EU geht das viel zu weit. Sie möchte einen Zollabbau höchstens in dem Tempo, dass in der abgelaufenen Uruguay-Runde des Gatt eingeschlagen wurde. (Mö)
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