WTO-Runde: Einigkeit über produktweisen Zollabbau


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Der im Vorfeld zu Cancún entstandene Schwung bei den WTO-Agrarverhandlungen setzte sich auf der Ministerkonferenz fort. George Yeo, der die Agrararbeitsgruppe in Cancún leitete, legte am Samstagnachmittag ein neues Kompromisspapier vor, das von allen als Verhandlungsgrundlage akzeptiert wurde, berichtet die Agrarzeitung Ernährungsdienst in ihrer heutigen Ausgabe. Gegenüber dem vorbereitenden Papier für Cancún ging der Vorschlag von Yeo noch weiter in Richtung der Entwicklungs- und Schwellenländer, die hauptsächlich einen Subventionsabbau von den Industrieländern fordern.

Harte Auseinandersetzungen gab es am Schluss vor allem um die interne Stützung. Nach dem Vorschlag von Yeo soll die so genannte Bluebox nicht mehr nur auf 5 Prozent des Produktionswertes der Landwirtschaft begrenzt werden, sondern später noch zusätzlich reduziert werden. In dem Yeo-Vorschlag kommt auch die Greenbox nicht ungeschoren davon. Er fordert eine Überprüfung der Kriterien mit dem Ziel, dass möglicherweise nur Umweltprogramme Greenbox-fähig bleiben, aber nicht mehr die entkoppelten Direktzahlungen der EU. Bei der Exporterstattung ist man sich hingegen einig, dass sie für Produkte auslaufen soll, die für Entwicklungsländer von besonderer Bedeutung sind. Umstritten ist der Passus im Yeo-Vorschlag, nach dem dies, vielleicht etwas später, auch für alle anderen Agrarprodukte gelten soll. Ansonsten akzeptierten in Cancún alle ein produktweises Vorgehen, mit unterschiedlichen Abbauschritten für die einzelnen Zolllinien. (Mö)

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