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Die Auseinandersetzungen um den weltweiten Abbau von Agrarsubventionen werden schärfer. Übers Wochenende bemühten sich die USA darum, aus der Verhandlungsecke herauszukommen. “Wir sind bereit, unsere handelsverzerrende interne Stützung um 60 Prozent abzubauen", verkündete der US Handelsbeauftragte Robert Portman. Einen Teil ihrer Subventionen wollen die Amerikaner allerdings nur umbenennen und in die “harmlosere” Blue Box der WTO einstufen. Dennoch wird der Vorstoß Portmans auf den Widerstand der Farmer stoßen und nur durchzusetzen sein, wenn die Regierung im Gegenzug zum Subventionsabbau ihrer Landwirtschaft neue Absatzmöglichkeiten anbieten kann. Die USA werden also beim Marktzugang in der Doha-Runde der WTO kaum nachgeben und die EU unter starken Druck setzen.

EU-Agrarkommissarin Mariann Fischer Boel ist dagegen in den vergangenen beiden Wochen an die Grenzen des Möglichen gegangen und hat damit die Amerikaner in die Enge gedrängt. Fischer Boel musste für ihre Offensive einen möglichen Verzicht auf Exporterstattungen ab 2010 in den Raum stellen und hat nicht mehr allzu heftig gegen einen Höchstzollsatz von 100 Prozent protestiert. Das geht einigen EU-Mitgliedstaaten zu weit. In einem von Frankreich initiierten Brief werfen 13 EU-Länder der Kommissarin vor, sie übertrete ihr Verhandlungsmandat. In dem Mandat steht, dass sich die EU nur auf eine Zollkürzung von 36 Prozent einlassen darf. In WTO-Kreisen ist von 60 Prozent für streng geschützte Agrarerzeugnisse die Rede. Die USA fordern sogar 75 Prozent. Von innen und außen attackiert, dürfte es für Fischer Boel sehr eng werden bei den weiteren Verhandlungen in dieser Woche in der Schweiz. (Mö)

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