WTO mit neuem Fahrplan

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Bei der WTO ist man in der Sache nicht weitergekommen, sondern hat stattdessen wieder einen neuen Fahrplan für das weitere Vorgehen aufgestellt. Bis Ende Juli wollen sich die WTO-Mitgliedstaaten auf einen Rahmentext für den Abbau von Agrarsubventionen verständigen. Über konkrete Prozentsätze für die Verminderung von Einfuhrzöllen und über das Enddatum für Ausfuhrlizenzen müsste dann im Laufe des Jahres 2005 verhandelt werden. Neu an dem in der vergangenen Woche in Genf aufgestellten Fahrplan im WTO-Agrarausschuss ist sicher nicht die Erkenntnis, dass man gegenüber den ursprünglichen Absichten der Doha-Entwicklungsrunde bei der WTO weit zurückliegt. Auch nicht, dass Ergebnisse, wenn, dann nur im ersten Halbjahr 2004, zu erzielen sind. Nach der Sommerpause stehen in den USA Präsidentschaftswahlen und in der EU ein Kommissionswechsel an. Neu ist der Wunsch, möglichst viel auf technischer Ebene im Agrarausschuss der WTO erreichen zu wollen. Der angestrebte Rahmentext für die Agrarverhandlungen sollte im Allgemeinen Rat der WTO am 29. und 30. Juli in Genf verabschiedet werden, so ist aus der Schweiz zu hören. Die Notwendigkeit einer raschen WTO-Ministerkonferenz mit viel Prominenz und vielen Demonstranten scheint von vielen dagegen nicht mehr gesehen zu werden.

Die für Frühjahr 2005 in Hongkong geplante WTO-Ministerkonferenz könnte sogar noch auf Herbst 2005 verschoben werden, um dann mit guter Vorbereitung die Modalitäten, das heißt die konkreten Abbauschritte für Agrarsubventionen, festzulegen. Inhaltlich soll in den kommenden Diskussionen in Genf das Thema Marktzugang im Mittelpunkt stehen. Bei den Exportsubventionen und bei der internen Stützung seien die Vorbereitungen weitgehend abgeschlossen. Hier könne man sich nur noch über die Prozentsätze unterhalten. Beim Marktzugang müsse dagegen noch geklärt werden, inwieweit Entwicklungsländer anders behandelt werden als Industrieländer und ob sensible Produkte weiterhin in reichen Ländern geschützt werden dürfen. Indien bestand vergangene Woche in Genf auf den Erhalt seines Einfuhrschutzes. Die EU will weiterhin sensible Produkte wie Zucker, Milch und Rindfleisch vor Importen aus Drittländern schützen können. Die USA, Australien und Neuseeland forderten dagegen eine weitgehende Marktöffnung ein. Bis Juli will man sich auf eine allgemein gehaltene Formel verständigen, in der sich alle wiederfinden. (Mö)

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