Konflikt USA - Iran

Generallizenzen könnten Rettung für deutsche Exporteure sein

Alireza Ahmadi repräsentiert die deutsche Agrar- und Ernährungswirtschaft in Iran. Das ist momentan nicht so leicht.
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Alireza Ahmadi repräsentiert die deutsche Agrar- und Ernährungswirtschaft in Iran. Das ist momentan nicht so leicht.

Die Ankündigung der Vereinigten Staaten, aus dem Atomabkommen mit Iran auszusteigen, trifft das Land hart. Erst im Mai hatte die deutsche Agrar- und Ernährungswirtschaft in Teheran ein Büro eröffnet.

Der Büroleiter Alireza Ahmadi erklärt im az-Interview die wirtschaftlichen Folgen von Trumps Sanktionen. 

agrarzeitung: Das Geschäft mit Iran wird schwieriger. Gilt das auch für die Agrar- und Ernährungswirtschaft? Gibt es Unternehmen, die Iran bereits zugunsten der USA abwickeln?

Ahmadi: Iran-Geschäfte werden nicht grundsätzlich verboten sein. Geschäfte in nicht von den US-Sanktionen betroffenen Sektoren und Personen bleiben möglich. Die US-Sanktionen erlauben im Rahmen sogenannter Generallizenzen bestimmte Geschäfte, ohne dass ein (nicht-)amerikanisches Unternehmen hierfür eine spezielle Genehmigung einholen muss. Zu den wichtigsten Generallizenzen zählen die, die den Export von Nahrungsmitteln und landwirtschaftlichen Produkten in den Iran erlauben.
Den aktuellen Ausführungen der amerikanischen Stellen kann entnommen werden, dass die US-Regierung einen Widerruf dieser Generallizenzen derzeit nicht erwägt, so dass Iran-Exporte auch in Zukunft möglich bleiben dürften. Dennoch wird das Geschäft im Agrar- und Ernährungssektor mit dem Iran dadurch nicht einfacher.

agrarzeitung: Die German Export Association for Food and Agriproducts (Gefa) hatte bereits für das Jahr 2017 einen Exportrückgang von rund 38 Prozent ausgewiesen. Warum ist das so?

Ahmadi: Wesentlich für den Rückgang der Exporte in Richtung Iran ist laut GEFA-Statistik die Position Weizenexporte. Die iranische Regierung strebt bei einigen strategischen Produkten, darunter Weizen, eine vollständige Eigenversorgung an. Die Importe wurden über die letzten Jahre kontinuierlich reduziert; in 2017 wurde kein Weizen aus Deutschland in Richtung Iran exportiert. Der Exportrückgang im Jahr 2017 ist also auch durch die Einfuhrpolitik des Irans begründet.

agrarzeitung: Stimmt es, dass die Exporte meist über Händler in Nachbarländern abgewickelt werden? Und was hat die Aufkündigung des Atomabkommens in diesem Fall für Auswirkungen auf das Geschäft über Drittländer?

Wir können nicht bestätigen, dass Exporte in den Iran meist über Nachbarländer abgewickelt werden. Eine Einschätzung, ob der Handel über Drittländer dann zunehmen wird, ist Spekulation.

agrarzeitung: Die Messe "Iran Food & Hospitality" fand am 26. und 27. Juni in Teheran statt. Gab es Stornierungen?

Ahmadi:  Laut Aussage der Messeorganisatoren liegen einige Stornierungen von europäischen Ausstellern vor. Die interessierten deutschen Aussteller nennen insbesondere die hohen Markteintrittsbarrieren im Lebensmittelbereich (Importlizenzen, Antragsverfahren), die sie von einer Messeteilnahme absehen lassen. Als Gründe für Absagen von europäischen Ausstellern im Lebensmittelbereich werden, laut Messeunternehmen, nicht die Implikationen der Aufkündigung des Atomabkommens durch die USA genannt.

agrarzeitung: Und ganz allgemein: Was raten Sie der Branche jetzt?

Ahmadi: Die US-Sekundärsanktionen werden zum 6. August beziehungsweise dem 4. November 2018 wieder in Kraft treten. Bis dahin sind die deutschen Unternehmen gut beraten, Verträge mit iranischen Geschäftspartnern jetzt schon auf ihre Vereinbarkeit mit den Sanktionen zu überprüfen. Sofern die Verträge in den Anwendungsbereich der Sanktionen fallen, sollten diese auch vor Inkrafttreten der Sanktionen beendet werden, um etwaig drohende Strafen zu vermeiden.

Wir empfehlen den Unternehmen, Ruhe zu bewahren. Geschäfte mit Iran benötigten auch in der Vergangenheit einen „langen Atem“. Der Bedarf nach hochwertigen Produkten der deutschen Agrar- und Ernährungswirtschaft besteht weiterhin. Nach aktuellem Wissensstand können unter den Generallizenzen auch in Zukunft Lebensmittel und landwirtschaftliche Güter eingeführt werden.

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