Salmonellen

Verwirrung um RaPass

Käufer von Mischfutter sind verunsichert. Denn am deutschen Markt gibt es unterschiedliche Produkte mit dem Namen „RaPass“. Eines stammt aus der Ölmühle RÖV in Kiel und steht in Zusammenhang mit den jüngsten Salmonellen-Funden.

Anfang Januar meldete das Landwirtschaftsministerium in Kiel, dass in Proben des auf Grundlage von Rapsexpeller hergestellten Einzelfuttermittels „RaPass“ der Raps Ölsaatenverarbeitungs (RÖV) GmbH in Kiel Salmonellen gefunden wurden. Neben der Kieler Ölmühle, die zum HaGe-Konzern gehört, vertreibt jedoch auch das Unternehmen Feed Valid in Hamm ein nahezu gleichklingendes Produkt, nämlich „RaPass-RES“ aus Rapsextraktionsschrot.

Feed Valid prüft unrechtmäßige Verwendung des Produktnamens

Feed Valid beklagt seit den Salmonellen-Funden Verunsicherung bei seiner Kundschaft und hält den Gebrauch des Namens „RaPass“ durch die Kieler für unrechtmäßig. Der HaGe-Konzern widerspricht dieser Darstellung und sieht den markenrechtlichen Schutz auf seiner Seite.

Salmonellen in Raps und Soja

Mitte Dezember hat ADM mitgeteilt, dass Proben von gentechnikfreiem Sojaschrot in der Ölmühle in Straubing positiv auf Salmonellen getestet wurden. Betroffen ist Ware, die vom 13. November bis 15. Dezember 2017 ausgeliefert wurde. Das Sojaschrot wurde in alle deutschen Bundesländer mit Ausnahme von Berlin und Bremen sowie an sechs EU-Staaten und die Schweiz verbracht. Ferner betroffen sind 830t Rapsschrot, das am 14. und 15. Dezember ausgeliefert wurde. Ende Dezember informierte das Agrarministerium in Schleswig-Holstein über Salmonellennachweise in Rapsexpeller der RÖV GmbH in Kiel, die zum HaGe-Konzern gehört. Betroffen ist Ware, die vom 24. Oktober bis 28. Dezember 2017 in Verkehr gebracht wurde. Anfang Januar meldete das Ministerium zudem Funde von Salmonellen in dem auf Grundlage von Rapsexpeller hergestellten Einzelfuttermittel „RaPass“ der RÖV. Betroffen sind Erzeugnisse, die vom 1. November 2017 bis 4. Januar 2018 in fünf Bundesländer und drei EU-Staaten verkauft wurden. Derzeit werden Rückstellproben analysiert. Für alle Produkte beider Unternehmen laufen Rückrufaktionen. Die Ölmühlen wurden zeitweise gestoppt und desinfiziert.

Feed Valid betont in einem Schreiben an seine Kunden, dass das im Zusammenhang mit den Salmonellen-Funden „genannte Produkt“ aus Kiel „in keinerlei Beziehung zu der Originalware RaPass-RES von Feed Valid steht“. Der Hersteller betont zudem, dass das „Markenprodukt RaPass-RES“ an dem Firmenstandort in den Niederlanden „unter höchsten Qualitätsstandards gemäß von unserem Lizenzgeber Borregaard vorgeschriebenen Prozessbedingungen hergestellt“ würde.

Feed Valid hat den weiteren Angaben nach die Lizenz für den Alleinvertrieb von original RaPass-RES in Deutschland. „Die in unseren Augen unrechtmäßige Verwendung des Produktnamens RaPass lassen wir derzeit überprüfen“, heißt es dazu in dem Schreiben von Feed Valid an die Kunden.

HaGe beansprucht markenrechtlichen Schutz für sich

Die HaGe Kiel weist diese Darstellung auf Anfrage von agrarzeitung.de zurück: Die HaGe habe „die Wort-Bildmarke RaPass®seit dem 23.03. 1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 39868974 eingetragen und genießt damit Markenrechtlichen Schutz“, teilt der Kieler Konzern dazu mit. „Die Firma Borregaard hat ihrerseits die Wortmarke RAPASS am 11.07.2000 unter der Markennummer 001193150 eintragen lassen. Der vom Unternehmen Feed Valid verwendet Produktname „RaPass-RES“ ist in keiner Schreibweise beim Patent- und Markenamt registriert“, teilen die Kieler weiter mit. Die HaGe hat nach eigenen Angaben bis zum 30. Juni 2016  als Lizenznehmer nach dem Herstellungsverfahren der Firma Borregaard produziert. Im Unterschied zu Feed Valid habe die HaGe aber „das Produkt jedoch schon immer unter unserer Wort-Bildmarke RaPass® vertrieben“. Nach Beendigung des Lizenzvertrages produziert die HaGe „mit einem eigenen Herstellungsverfahren und dem Label der eingetragenen Wort-Bildmarke das Produkt RaPass®“, heißt es weiter aus Kiel.
Foto: az-Screenshot

Die Kieler sehen sich im Recht: „Es besteht also auf Grundlage der oben genannten Fakten kein Zweifel an den Berechtigungen der HaGe und somit der RÖV an der Verwendung der Wort-Bildmarke RaPass®“, teilt der HaGe-Konzern auf Anfrage weiter mit.

stats