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Weichenstellung

Axel Mönch zum EU-FinanzbeschlussDie Inszenierung ist gelungen. Die Dramaturgie hat gestimmt. Mit allen Höhen und Tiefen setzten sich die Staats- und Regierungschefs in den Verhandlungen zum Mehrjährigen EU-Finanzrahmen von 2014 bis 2020 in der Vorwoche in Szene.

Polittheater

Axel Mönch zur Abstimmung im EuropaparlamentDie Generalprobe hat in dieser Woche im Agrarausschuss des Europaparlaments (EP) in Brüssel stattgefunden. Die Abgeordneten haben sie mehr schlecht als recht hinter sich gebracht. In der laufenden EU-Agrarreform darf das Parlament zum ersten Mal als Gesetzgeber mitmischen. Mit dem Zuwachs an Verantwortung muss aus der bisher bunten

Tiefer Graben

Axel Mönch zum EU-Haushalt Der Auftakt ist gründlich misslungen. Die EU-Mitgliedstaaten und die Abgeordneten des Europaparlaments haben es noch nicht einmal geschafft, sich an einen Tisch zu setzen. Schon im Vorfeld ließen sie die Verhandlungen über den EU-Haushalt 2013 platzen.

Frittenpolitik

Axel Mönch zum Stopp für BiokraftstoffeLange bevor Windräder die Berge säumten und Sonnenkollektoren die Dörfer bedeckten, eroberte sich das veresterte Rapsöl seinen Platz an den Zapfsäulen. Taxis und Verbandsfunktionäre fuhren vor 20 Jahren als Erste mit Biodiesel durch die Gegend.

Abwarten

Axel Mönch zum Stand der GAP-VerhandlungenAuf ihrem ersten EU-Agrarministerrat unter zyprischer Präsidentschaft in dieser Woche verzettelten sich die Minister zwischen Grundsatzbetrachtungen und Detailfragen. Die Verhandlungen über die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) kommen nicht so recht voran.

Festgefahren

Axel Mönch zur Grünen Gentechnik Die meisten Verbraucher lehnen gentechnisch veränderte (GV-) Lebensmittel ab. Landwirte kommen am Wunsch ihrer Kundschaft kaum vorbei. So weit ist das zögerliche Verhalten der Agrarbranche in Bezug auf die Grüne Gentechnik verständlich. Die Lähmungserscheinungen einiger Politiker sind dagegen kaum zu entschuldigen.

Weichenstellung

Axel Mönch zu neuen GAP-VorschlägenBundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner hat mit ihrem Vorschlag die Debatte um die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) gründlich aufgemischt. Das Schreckgespenst, das die EU-Kommission mit den ökologischen Vorrangflächen von 7 Prozent der Ackerfläche in die Welt setzte, soll mit dem Beitrag aus Deutschland wieder gebannt werden.

Kopf an Kopf

Axel Mönch zu den Wahlen in FrankreichBisher sah es schlecht für Nicolas Sarkozy aus. In den anstehenden Präsidentschaftswahlen schien er seinem Herausforderer François Hollande eindeutig unterlegen zu sein. Der Sozialist Hollande umgibt sich mit einer Aura der Glaubwürdigkeit und Zuverlässigkeit, mit der er bei den Franzosen punktet.

Hemmschuh

Axel Mönch zu BiopatentenEigentum muss in einem Rechtsstaat geschützt werden. Doch dazu sollte man wissen, wem das Eigentum gehört. Das ist für Land und bewegliche Güter im Allgemeinen schnell zu klären. Doch bei geistigem Eigentum sind die Verhältnisse unübersichtlich.

Reformfähig

Axel Mönch zu 50 Jahren EU-AgrarpolitikTraktoren, Torten, neue Kommissare und alte Bauernpräsidenten werden auf der Grünen Woche in Berlin aufgefahren, um den 50. Geburtstag der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) zu feiern. Eine Rückschau mit Wehmut nach der guten alten Zeit wird es nicht.

Tiefpunkt

Axel Mönch zur WTO-MinisterkonferenzDie Stimmung bei der Welthandelsorganisation ist am Tiefpunkt angelangt. Die Erwartungen an das WTO-Ministertreffen in Genf sind minimal. Die Hauptaufgabe der Delegierten besteht darin, an diesem Wochenende die Welt und die Medien darauf aufmerksam zu machen, dass es die WTO überhaupt noch gibt.

Vertragstreue

Axel Mönch zum KäfigverbotWas haben Legehennen und der Euro gemeinsam? Sie leiden unter der Missachtung des Rechts. Weder das Käfigverbot noch die Obergrenzen für die Staatsverschuldung werden von vielen EU-Mitgliedsländern eingehalten.

Schreckgespenster

Axel Mönch zur Debatte um die EU-AgrarreformSchreckensszenarien haben Konjunktur. Griechenland vor der Pleite, Italien und Spanien wackeln – und schon wird über die Bonität von Frankreich diskutiert. Im Euro-Rettungsschirm tun sich immer neue Löcher auf, worunter das Vertrauen in die Regierungen leidet.

Steilvorlage

Axel Mönch zum Bericht des EU-RechnungshofesEine intakte Agrarumwelt ist nicht nur schön, sondern erhält auch langfristig die Produktivität der Böden. Landwirte bemühen sich um den Erhalt der Fruchtbarkeit, indem sie Ackerbau betreiben.

Minimallösung

Axel Mönch zur Gemeinsamen Agrarpolitik In seinem Vorschlag zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) legt EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos vor, was er vorlegen muss, aber kein bisschen mehr. Mit einer Minimallösung geht er in die Verhandlungen mit den EU-Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament.

Rückzugsgefechte

Axel Mönch zu den EU-FinanzenIn Brüssel ruht das politische Geschäft. Die Sommerpause gibt Anlass, Zwischenbilanz zu ziehen. Glimpflich davongekommen sind die Landwirte im Vorschlag für die Zukunft der gemeinsamen Finanzen, den die Kommission im Juni vorgelegt hat.

Rückwärtsgewandt

Axel Mönch zur künftigen EU-AgrarpolitikNoch ist nichts entschieden. Aber einige EU-Mitgliedstaaten arbeiten intensiv daran, die eingeschlagene Marktausrichtung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) wieder rückgängig zu machen. Ob sie dabei erfolgreich sind, steht noch aus.

Farbe bekennen

Axel Mönch zur künftigen EU-AgrarpolitikNach einem halben Jahr der Diskussionen über die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) ist manches klargeworden und vieles unklar geblieben. EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos hat im vergangenen Herbst ein Konzept geliefert, das die erste Runde der Auseinandersetzungen zumindest mit seinen Kernpunkten gut überstanden hat.

Hexenkessel

Axel Mönch zu GVO-SpurenDie Zitterpartie um einen Grenzwert für Spuren von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) geht weiter. Selten wurde ein Thema so hochgefahren. Aus jedem technischen Detail wird eine hochpolitische Affäre.

Schieflage

Axel Mönch zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik  Was war das vor fünf Jahren für ein schöner Einstieg für Bundeskanzlerin Angela Merkel in Brüssel: Mit ihrem beharrlichen Charme überspielte die Kanzlerin im Dezember 2005 auf dem EU-Finanzgipfel die festgefahrenen Fronten zwischen den Alpha-Männern aus Frankreich und Großbritannien. Der große Applaus